Auf globaler Ebene ist die Auseinandersetzung um Klimagerechtigkeit zur politischen Priorität geworden. “System change, not climate change!” rufen längst nicht mehr nur die Kids von Fridays for Future. Dies betrifft nicht allein die Lebensbedingungen, sondern auch das bloße Überleben vieler Menschen.
Ebenfalls auf globaler Ebene haben sich einige große Techkonzerne etabliert, die über ungeheure Markt- und Kapitalmacht verfügen. Damit sind sie in der Lage, auch die mächtigsten Staaten zu erpressen, demokratische Strukturen zu zerstören und über technische Lock-Ins ihre Monopole auf lange Sicht zu stabilisieren.
Stützen sowohl fossilen wie digitalen Großkapitals sind Fondsgesellschaften und Vermögensverwalter, die überschüssiges Kapital in Betongold verwandeln und die Renditeerwartungen der Großanleger herunterbrechen auf hohe Mieten und die damit einhergehende Enteignung und Verdrängung von Mieter*innen.
In linken Parteien und Bewegungen werden weltweit seit einigen Jahren verschiedene Konzepte von Green New Deals, sozial-ökologischer Transformation des Wirtschaftssystems, Arbeitnehmer*innendemokratie und Degrowth diskutiert – so auch in Deutschland. Bei all ihrer Unterschiedlichkeit eint die Überlegungen, dass ein radikaler Bruch mit der spätkapitalistischen Verwertungslogik notwendig ist.
Dieser Bruch muss ganz konkret erkämpft und dessen Errungenschaften für die Armen und Besitzlosen gegenüber mächtigen Kapitalinteressen abgesichert werden. Über Wege, wie dies geschehen kann und was dazu notwendig ist, um LINKE Konzepte und Ziele auch im Hinblick auf die Richtungswahlen im Herbst zu verdeutlichen und als klare Alternative herauszustellen, diskutiert Katalin Gennburg mit Katja Kipping und Raul Zelik.
Die Gäste:
Katja Kipping, Sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag. Von ihr erschien 2020 “Neue linke Mehrheiten: Eine Einladung”.
Raul Zelik, Journalist und Autor, Mitglied im Parteivorstand von DIE LINKE. Von ihm erschien 2020 “Wir Untoten des Kapitals – Über politische Monster und einen grünen Sozialismus”.
Moderiert von Katalin Gennburg, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhaus und Sprecherin für Stadtentwicklung, Tourismus, Smart City der Linksfraktion Berlin.
Die Aufzeichung der Veranstaltung kann hier angesehen werden.