Nachfolgend finden Sie fortlaufend aktualisiert alle schriftlichen und mündlichen Anfragen, die ich seit Beginn der 18. Wahlperiode gestellt habe, um die Arbeit des Senats zu kontrollieren und auch aus der Regierungskoalition heraus Druck zu machen für eine konsequent LINKE Stadtentwicklungspolitik.
- 14.06.2018 Werbung und Sponsoring an Berliner Schulen und Hochschulen
- 14.06.2018 Vergabe der Werberechte der BVG (AöR)
- 14.06.2018 Weiterentwicklung des Museumshafens Treptow zum kulturellen Scharnier zwischen oberer und innerstädtischer Spree
- 12.06.2018 Milieuschutz ohne Wirkung?
- 29.05.2018 Werbung im öffentlichen Verkehrsraum
- 31.05.2018 Eisenbahnersiedlungen
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17.05.2018 Freiluftparty ohne Stress-auch für Berlin?
- 27.04.2018 Wofür wurde in Berlin bisher enteignet? (Nachfragen zur Drs. 18/10908)
- 22.03.2018 Discounterflächen in Berlin
- 13.03.2018 Mehr Wagenplätze für Berlin wagen?
- 12.03.2018 Clubpolitik: Von Tegel bis A100 – RAVE ON!
- 12.03.2018 Auswirkungen des Abgasskandals auf den 16. Bauabschnitt der A100
- 22.03.2018 Verkehrsplanungen für Plänterwald – mit Spreepark & Anschluss A100
- 06.03.2018 Waldumwandlung in Berlin
- 12.01.2018: Stadtklimatische Untersichtungen rund um den Alexanderplatz
- 12.01.2018: Verkehrsentwicklung und -planung rund um den Alexanderplatz
- 02.01.2018: Baurecht und Planungsfragen in der Europacity Berlin
- 02.01.2018: Wem gehören die Spielplätze?!
- 08.11.2017: Tourismus in Berlin
- 01.11.2017: Wie weiter mit der City West?
- 01.11.2017: Westkreuzpark: Änderungsverfahren des Flächennutzungsplans
- 27.10.2017: Verbilligte Abgabe von Bauland in Berlin und Brandenburg
- 27.10.2017: Wohnungsneubau in den Bezirken: Welche Wohnungen werden gebaut?
- 23.10.2017: Lollapalooza, die Dritte
- 19.10.2017: Novelle des Zweckentfremdungsverbotsgesetzes
- 11.10.2017: Vorkaufsrechtsgebiete für BIMA-Grundstücke erlassen
- 09.10.2017: Riviera und Gesellschaftshaus: was sagt der Landesdenkmalrat?
- 19.09.2017: Evaluierung von Konzept und Ergebnissen der Grün Berlin GmbH zum Vertrag über den Botanischen Volkspark Blankenfelde (BVP) seit 2010
- 15.09.2017: Innerstädtische Produktion und Nahversorgung am Alten Schlachthof sichern
- 15.09.2017: An wen verkaufte der Bund Berliner Immobilien?
- 14.09.2017: Hält sich die BIM an die Koalitionsvereinbarung zum Umgang mit städtischen Liegenschaften?
- 12.09.2017: Betonästhetik am Stadtplatz am Kaisersteg
- 12.09.2017: Ein Haus der ZU(sammen)KUNFT JETZT!
- 30.08.2017: An wen verkaufte der Bund Berliner Immobilien?
- 17.08. 2017: Soziale Infrastruktur-Konzepte
- 17.08. 2017: Grundsteuerreform
- 07.08. 2017: Werbung in öffentlichem Straßenland
- 20.07. 2017: Was oder wer plant die Planung an der Technischen Universität Berlin? (II)
- 20.07. 2017: Neubauprojekt der Agromex GmbH am Spreeufer in Alt-Treptow
- 28.06. 2017: Make: Berlin! Gewerbegebiete versus „urban manufacturing“ im Digitalen Zeitalter
- 28.06.2017: CityLAB Berlin: Was plant der Senat?
- 23.06.2017: „Moschendrohtzaun“ und Mauern einreißen!
- 20.06. 2017: Zustand des Wasserleitungssystems in Lichtenberg und im Bezirksvergleich
- 20.06.2017: Anwendung des Modells der kooperativen Baulandentwicklung
- 12.06. 2017: Trettachzeile als Neubaugebiet?
- 10.05. 2017: Was oder wer plant die Planung an der Technischen Universität Berlin?
- 09.05. 2017: Kleingartenschutz und Möglichkeiten des Denkmalschutzes
- 02.05. 2017: Airbnb &Co.: Welche Erkenntnisse hat der Senat in Hinsicht auf Zweckentfremdung und Steuerpflicht?
- 27.04. 2017: Wie geht es weiter mit dem Flughafengebäude Tempelhof?
- 27.04. 2017: Fortschreibung des StEP Wohnen 2030 – Qualität statt Quantität?
- 24.04. 2017: Umbau am Markgrafendamm/Ostkreuz
- 06.04. 2017: Entwicklungen der Enteignungen und enteignungsgleichen Eingriffe im Land Berlin
- 23.03. 2017: Öffentliche Toiletten (mündl. Anfrage)
- 22.03. 2017: Baumaßnahmen und städtebauliche Eingriffe durch das Bundeskriminalamt in Treptow – Köpenick?
- 16.03. 2017: Bundesrechtlich verordneter Einbau „intelligenter“ Messsysteme bzw. Smart Meter: Was kommt auf Berliner Mieter/innen und Verbraucher/innen zu?
- 09.03. 2017: Von der Deutschen Wohnen AG gekaufte Wohnungen
- 28.02. 2017: Anwendung des Berliner Modells der kooperativen Baulandentwicklung beim Stadtquartier Lichterfelde – Süd
- 06.02. 2017: A100 – Wird in Treptow ein Präjudiz für den Anschluss des 17. BAB geschaffen?
- 26.01.2016: Die städtischen Wohnungsbaugesellschaften beim BBU und bei der AöR
- 14.11. 2016: Überlange Zulässigkeitsprüfung beim Volksbegehren „Volksentscheid retten!“ – 2. Fortschrittsanfrage
- 26.01. 2017: Die städtischen Wohnungsbaugesellschaften beim BBU und bei der AöR
- 19.01. 2017: Überlange Zulässigkeitsprüfung beim Volksbegehren „Volksentscheid retten“ –3. Fortschrittsanfrage
- 10.01. 2017: Erwerbssituation und Selbstständigkeit nicht dauerhaft in Berlin wohnender Personen in Tourismus und Gastronomie
- 10.11. 2016: Überlange Zulässigkeitsprüfung beim Volksbegehren „Volksentscheid retten!“ – 2. Fortschrittsanfrage