Autobahndeckel

Für jedes Problem gibt es 1 Deckel!
Deshalb: Autobahn deckeln und dafür Lebensraum zurückgewinnen, bspw. in Treptow – dazu haben wir im Abgeordnetenhaus von Berlin in der letzten Sitzung vor der Sommerpause JA! gesagt.

Nun wird eine Machbarkeitsstudie beauftragt, die untersucht, wo und wie wir Raum strategisch zurückgewinnen, Quartiere wieder verbinden können, stinkende Betonwannen wegdeckeln und die Stadt endlich menschenwürdig umbauen können.
Für den Treptower Deckel werde ich auch weiterhin hart kämpfen, denn hier geht es konkret um Schulwege unserer Kleinsten…

Klar ist: Wir brauchen eine Investitionsoffensive für den Stadtumbau und das verträgt sich nicht mit dem Mantra der Schwarzen Null, auch das habe ich unterstrichen.

Treffen mit Keeanga-Yamahtta Taylor

Anfang Juni hatte ich die Ehre Keeanga-Yamahtta Taylor, Professorin in Princeton und u.a. Autorin des Buches „From #BlackLivesMatter to Black Liberation“ zu treffen. Wir sprachen über städtische Auseinandersetzungen in Berlin seit 1990 und das geschichtliche Erbe der geteilten Stadt sowie den gerade laufenden Volksentscheid „Deutsche Wohnen Enteignen“ –und wie dieser seinen Ursprung im Mietenvolksentscheid Berlin und 100% Tempelhofer Feld hatte. Keeanga erzählte von ihrer Arbeit und dem was gerade in den USA in Städten wie Detroit passiert: traditionell eine Arbeiterstadt mit vorwiegend afro-amerikanischer Bevölkerung wandelt diese sich gerade in eine gentrifizierte und hipsterisierte Stadt der Weißen. Dies hat mit dem extrem rassistischen Wohnungsmarkt und dem rassistischen Bankensystem in den USA zu tun.

Was ich realisierte: Ich muss mich in meiner Arbeit mehr mit Rassismus in der „urbanen Frage“ (wie sie Lefebvre nannte) auseinandersetzen und damit was wir als Linke dazu tun können – denn es ist viel mehr als „nur“ Gentrifizierung. Dies werde ich tun!

Vielen Dank an die Rosa-Luxemburg Stiftung für die Organisation.

Veranstaltungsbericht: Diskussion zum Thema Altersarmut

organisiert durch DIE LINKE Treptow

17% Altersarmut – Tendenz steigend

Wer im Jahr 2000 erstmalig Rente bekam und 35 Jahre versichert war, erhielt durchschnittlich 1.020 Euro. Um die Inflation auszugleichen, hätten sich die 1.020 Euro bis 2017 auf ca. 1.300 Euro erhöhen müssen. Tatsächlich bekamen Neurentner*innen mit 35 Beitragsjahren aber nur 880 Euro. Das entspricht einem Wertverlust von 33%! Grund hierfür ist die schrittweise Absenkung des Rentenniveaus von 53% im Jahr 2000 auf geplant 42% im Jahr 2040. Diese wurde von SPD und Grünen im Jahr 2001 beschlossen. Die dadurch bedingte Lücke sollte durch private Vorsorge geschlossen werden – bspw. durch „Riestern“.

Der Grundsicherungsbedarf für Rentner*innen lag im September 2018 bei durchschnittlich knapp 800 Euro. Kann mensch nun beruhigt sein, weil die Höhe der neuen Renten doch immerhin 80 Euro darüber liegt? Keinesfalls! Denn spätestens bei weniger als 1.000 Euro beginnt offiziell Armut.

Aktuell bekommen Neurentner*innen, sofern sie 35 Jahre rentenversichert waren, im Durchschnitt also Renten deutlich unter der Armutsgrenze. Und das Rentenniveau wird voraussichtlich weiter sinken – obwohl schon jetzt 17% aller Menschen über 65 arm sind. Es steht also außer Frage: Ohne weitreichenden rentenpolitischen Kurswechsel wird die Altersarmut kontinuierlich weiter ansteigen.

Diese Entwicklung war Anlass für DIE LINKE Treptow Nord, den rentenpolitischen Sprecher der Bundestagsfraktion, Matthias W. Birkwald einzuladen. In einem ausgesprochen kurzweiligen Vortrag legte er am 14.5.2019 detailliert dar, warum die Rückkehr zum einem Rentenniveau von 53% im Zentrum LINKER Rentenpolitik stehen muss und auch finanzierbar ist: aktuell würde das jede/n Versicherte/n in Ostdeutschland durchschnittlich nur 28 Euro zusätzlich im Monat kosten. DIE LINKE schlägt ergänzend vor, die für die Riester-Vorsorge privat aufzubringenden Mittel – aktuell durchschnittlich 100 Euro pro Monat – ebenfalls in die gesetzliche Rente einzuspeisen. Netto würden somit die Beitragszahler*innen um durchschnittlichen 72 Euro pro Monat entlastet.

Alternativen, für die zu kämpfen sich lohnt, gibt es also, resümierte die moderierende Katalin Gennburg. Aber nur mit uns – DER LINKEN!

Olaf Gerlach