Empfohlen

Breitensport am Absaufen?

Die Schwimmhalle Baumschulenweg muss wieder zu einem öffentlichen Bad werden!

Es diskutieren:

Katalin Gennburg (MdA DIE LINKE für Treptow-Köpenick)

Philipp Bertram (sportpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Berlin)

Andreas Scholz-Fleischmann (Vorstand Berliner Bäderbetriebe)

Seit Jahren schon sind die unmöglichen Öffnungszeiten und der Zustand der Schwimmhalle Baumschulenweg vielen Menschen in Treptow und Köpenick ein Dorn im Auge. Zudem sind die Eintrittspreise 2014 deutlich angehoben worden – der Besuch eines Schwimmbads wird so für Menschen mit wenig Geld schlicht zu teuer. Diese Entwicklung ist kein Einzelfall, sondern Auswirkung einer berlinweit verfehlten Politik der letzten Jahre: Unter finanziellem Sparzwang wurde vom letzten Senat bei Betrieb und Instandhaltung der Berliner Bäder gekürzt und teil-privatisiert, während gleichzeitig der Sanierungsstau von Jahr zu Jahr anwuchs.

DIE LINKE hat diese Aushöhlung der öffentlichen Daseinsvorsorge in Opposition scharf kritisiert und setzt sich nun in Regierungsverantwortung dafür ein, dass wohnortnahe Schwimmbäder erhalten, sozial bezahlbar und saniert werden. Wie wir das machen, darüber wollen wir mit Ihnen diskutieren. Sie sind herzlich eingeladen!

Wann:

Montag, 26.02.2018 um 18-20 Uhr

Wo:

RumBa, Kinder-, Jugend- und Familieneinrichtung

Baumschulenstr. 28
12437 Berlin–Treptow

Empfohlen

Mietrecht- und HartzIV-Beratung 20.02.2018

Seit August 2017 biete ich eine regelmäßige Beratung zu den Themen Mietrecht und Sozialrecht/HartzIV in meinem Wahlkreisbüro an. Sie wird von qualifizierten Anwält*innen durchgeführt und ist kostenlos.

Der nächste Termin für die HartzIV-Beratung ist am 20.02.2018  16-18 Uhr. Im Anschluss findet die Mietsrechtberatung um 18-20 Uhr statt.

Wir bitten um vorherige Anmeldung über das Wahlkreisbüro, telefonisch oder per E-Mail.

 

Linke Kommunalpolitik in Moskau und Berlin – Ein Vergleich

Eine Einladung der Rosa Luxemburg Stiftung

Mittwoch, 07.März | 19.00 Uhr | Rosa-Luxemburg-Stiftung, Salon
Franz-Mehring-Platz 1, 10243 Berlin (Nähe Ostbahnhof)

Die Partnerstädte Moskau und Berlin sind  Metropolen, die eine große Anziehungskraft ausüben. Verdrängung an den Stadtrand und/oder steigende Mieten sind oft die Folge.

Seit die  Stadt Moskau im Zuge eines Mega-Neubauprojektes  den Abriss von über 5000 Wohnhäusern vorantreibt, um anschließend neu zu bauen,  erhält die Kommunalpolitik wieder Auftrieb. Viele Moskauer fürchten den Verlust ihrer zentralen Eigentumswohnungen. Aber auch in den gewählten Kommunalgremien gibt es Veränderungen. Waren die Bezirksräte bislang bis auf wenige unbedeutende Ausnahmen von „der Partei der Macht“ kontrolliert, errang die Opposition bei den Wahlen im September 2017 in 25 Bezirken eine Mehrheit. In dutzenden weiteren Bezirken stellen sie eine zahlenmäßig bedeutende Fraktion. Erstmals finden sich in Moskaus Stadtteilen oppositionelle Bezirksoberhäupter, die mit Zweidrittelmehrheit gewählt wurden.

Die Unabhängigkeit und der Gestaltungsspielraum hiesiger Kommunal- und Regionalpolitiker ist ungleich größer, als in Moskau, aber auch hier gelten Zwänge: ausgeglichene Haushalte werden gegen höhere Investitionen in den sozialen Wohnungsbau abgewogen, der Bau von Luxusimmobilien in zentralen Lagen erschwert die soziale Durchmischung der Stadt. Die Mieten in Berlin steigen und mittlere und geringe Einkommen reichen häufig nicht mehr aus, um gut zu wohnen. Familien mit Kindern trifft es besonders hart, benötigen sie doch mehr Raum bei oft weniger verfügbarem Geld.

Was die beiden – in vielem so unterschiedlichen Metropolen – verbindet, ist die Wohnungsfrage und die nach den Einflussmöglichkeiten der Politik auf allen Ebenen.

Was die beiden – in vielem so unterschiedlichen Metropolen – verbindet, ist die Wohnungsfrage und die nach den Einflussmöglichkeiten der Politik auf allen Ebenen.
ALEKSANDR ZAMJATIN (Unabhängiger linker Kommunalpolitiker, Moskau), KATALIN GENNBURG (Mitglied im Berliner Abgeordnetenhaus, Die Linke, Berlin) und ANDREJ HOLM (Soziologe mit Schwerpunkt Stadterneuerung und Wohnungspolitik, Berlin) diskutieren über aktuelle Herausforderungen für die Kommunalpolitik, Mitgestaltungsmöglichkeiten und mögliche Strategien für einen lebenswerten städtischen Wohnraum in beiden Städten.

Das Gespräch moderiert UTE WEINMANN, Journalistin, Moskau.
Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme am Mittwoch, 07.März,  19.00 Uhr im Salon der  Rosa-Luxemburg-Stiftung
Kontakt für die Anmeldung: Leysan Kalimullina, Tel. 030 44310 433 oder email: leysan.kalimullina@rosalux.org)

Die Veranstaltung findet in Russisch und Deutsch statt. Es wird jeweils übersetzt.

Kooperationsveranstaltung mit dem Bildungswerk Berlin der Heinrich Böll Stiftung

Arbeiter*innenbezirke im Wandel – Clubkultur: Fluch oder Segen?

Einladung von der RigoRosa, dem offenen Abgeordnetenbüro von Anne Helm und Niklas Schrader, Abgeordnete der Linksfraktion Berlin

Clubkultur Fluch oder Segen? – Zwischen Tourist*innen, Bierleichen
und Gentrifizierung. Die Arbeiterbezirke im Wandel.

Die Clublandschaft in Berlin hat sich in den letzen 20 Jahren zu einem bedeutenden Wirtschaftsfaktor entwickelt und ist zu einem integralen Bestandteil des kulturellen Lebens dieser Stadt geworden. Die internationale Anziehungskraft Berlins ist stärker denn je und basiert auf einer bunten und lebendigen Clubszene. Allerdings wird diese Lebendigkeit tagtäglich durch die wirtschaftliche Entwicklung Berlins und die Aufwertung insbesondere der Innenstadtbezirke bedroht. In bestimmten Nachbarschaften äußern sich verstärkt Nutzungskonflikte über Lautstärke und Müll. Freiräume, in denen sich die Club– und Kulturszene jahrelang eine kulturelles Angebot geschaffen haben, werden nach und nach an den Stadtrand oder ins finanzielle Aus verdrängt. Erlebt die Clubkultur selbst eine kommerziellere Neuausrichtung? Und inwiefern trägt sie zum Aufwertungsdruck bei, der ganze Kieze mit den entsprechenden sozialen Verwerfungen kippen lässt?

Wir wollen mit unseren Diskussionsteilnehmer*innen die Wechselbeziehungen zwischen Clubkulturen, Tourismus und Immobilienmärkten genauer diskutieren und nach Auswegen suchen aus der immer wiederkehrenden Vereinnahmung durch Aufwertungsstrategien.

Gäste:

Marc Wohlrabe (Clubkommission)
Marcel Weber (Geschäftsführer SchwuZ)
Katalin Gennburg (Sprecherin der Linksfraktion Berlin für Stadtentwicklung, Tourismus, Smart City)
Prof. Dr. Dietrich Henckel (Institut für Stadt- und Regionalplanung an der Technische Universität Berlin)

Moderation: Nicolas Šustr (neues deutschland, Ressort Berlin/Brandenburg)

Wann:

Donnerstag, 15.02.2018 um 19 – 21 Uhr

Wo:

RigoRosa

Schierker Straße 26, 12051 Berlin, Germany

 

Jung & Kritisch: kostenfreier Nahverkehr und Stadtentwicklung, 7.2.2018

Einladung vom Büro Gesine Lötzsch, MdB

Zum Alten Rathaus

Türrschmidtstraße 36, 10317 Berlin

Update: eine Zusammenfassung der Veranstaltung finden Sie hier.

Wir leben, einkaufen und arbeiten in der Stadt. Wir wollen Freund*innen besuchen und wir wollen feiern gehen. Doch dafür müssen wir uns in einer Stadt bewegen können. Wenn aber die Ringbahn mal wieder ausfällt, lange Umsteigezeiten das Hipster-Bärtchen vor Kälte erzittern lassen oder wir uns einfach kein Ticket leisten können, dann kann Mobilität zum Problem werden.

Deswegen wollten wir sprechen: Über Konzepte für einen kostenfreien öffentlichen Personennahverkehr – „Öffis für umme“ geht das überhaupt und wenn ja wie? Und über soziale Stadtentwicklung – was ist das und wie können wir das schaffen?

Mit uns diskutierte Katalin Gennburg (Mitglied des Abgeordnetenhauses und Expertin für Urbanistik)

„jung & kritisch“ ist unser neues Veranstaltungsformat für junge Menschen. Team Gesine möchte mit euch über aktuelle aber auch neue linke Ideen bei einem Bierchen sprechen und diskutieren.

TEAM GESINE – jung & kritisch

„Baukindergeld“ statt Mietpreisregulierung? GroKo opfert soziale Wohnraumversorgungspolitik

Die Sprecherin für Stadtentwicklung der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Katalin Gennburg, erklärt zu den veröffentlichten Verhandlungsergebnissen von SPD, CDU und CSU:
„Viele Mieterinnen und Mieter können sich ihre Miete nicht mehr leisten. Denen wird nun eine Bauförderung, das „Baukindergeld“, in Aussicht gestellt, anstatt die Mieten politisch zu regulieren und sozial verträglich zu senken.
Im Klartext heißt das: Kauft doch eure Wohnungen, wenn ihr euch die Miete nicht mehr leisten könnt! 
Klar ist: Die Mietpreisbremse wurde von der SPD geopfert zugunsten einer dubiosen neu aufgewärmten Eigenheimzulage. 
Als Erfolg wird gefeiert, dass die Mietpreisbremse überarbeitet wird und die Offenlegung der Vormiete durch den Vermieter zu erfolgen hat.
ABER: Das bügelt lediglich die Grauzone des bisher schlechten Gesetzestextes der sogenannten Mietpreisbremse aus, womit Vermieter geschont wurden und nach wie vor die Pflicht – eine gerechte Miete zu erstreiten – beim Mieter liegt. Damit ist das Machtverhältnis der Abhängigkeiten in keiner Weise aufgebrochen und Wohnungskonzerne wie die Deutsche Wohnen, die skrupellos gegen den Mietspiegel vorgehen – dort wo es ihn gibt – werden geschont.

Auch wird der Bestandsschutz für Mieten die auch vorher schon zu hoch waren nicht aufgehoben. Die GroKo-Verhandler haben hier auf ganzer Linie versagt und überteuerte Mieten, die Mietpreise nach oben treiben, faktisch zementiert!
Fazit: Anstatt die Miete sozial gerecht für die MieterInnen zu deckeln wird die Durchsetzung geltenden Rechts nach wie vor den Mieterinnen und Mietern übergeholfen. Hier entzieht sich der Staat weiterhin der sozialen Mieterregulierung.

Zum Sozialen Wohnungsbau: 2 Mrd. Euro sollen ohne Vorgabe von Bindungsfristen für die neu zu schaffenden Wohnungen als Sozialwohnungen ausgegeben werden. Was nach Segen klingt ist heute schon der Fluch vieler Mieterinnen und Mieter in Sozialwohnungen bundesweit. Mieten steigen auch in Sozialwohnungen und sind Spekulationsobjekte auf Kosten des Gemeinwohls.
Nach wie vor gibt es dem Vernehmen nach keine Zweckbindung für die Mittelvergabe der 2 Mrd.€ – Bundesländer können demnach weiterhin mit dem Geld Straßen bauen oder neue Dienstwagen kaufen. 
Damit ist keiner einzigen MieterIn geholfen, deren Miete unaufhörlich steigt und die auf dem herrschenden Mietmarkt gnadenlos untergeht.

Wir brauchen die Neue Gemeinnützigkeit im Wohnungssektor für den Wiedereinstieg in eine soziale Wohnraumversorgungspolitik. Eine Neuauflage des Sozialwohnungsbaus darf nicht die Renditen Privater bedienen.
Der gemeinwohlorientierte und öffentliche Sozialwohnungsbau wäre ein Beitrag für die soziale Mieterregulierung, auf die sich SPD, CDU und CSU wohl nicht einigen können.

Dass darüber hinaus die Share Deals, wonach Immobilienverkäufe an der Steuer vorbeigehen und den öffentlichen Kassen Milliarden entgehen, unangetastet bleiben ist ein Skandal! Hier wird legaler Steuerbetrug auf Kosten des Gemeinwohls wohlwissend akzeptiert.

Presseclub Dienstag 23.01.2018

Wie nehmen eigentlich die JournalistInnen der Hauptstadt den Politikwechsel seit den Abgeordnetenhauswahlen 2016 wahr und was haben Sie für Einwände vorzubringen?

Als direkt gewählte Abgeordnete in Alt-Treptow, Plänterwald, Baumschulenweg und Nord- Niederschöneweide habe ich zu diesem Jahresauftakt der anderen Art eingeladen. Zusammen mit Gästen und den geladenen Journalisten haben wir gemeinsam über Berlin und über unseren Bezirk, über die Stadtentwicklungspolitik in der wachsenden Metropole und über notwendige Veränderungen im Hier und Jetzt gesprochen. Mit ca. 20 Gästen war der Presseclub eine gute Möglichkeit um mit Journalisten direkt ins Gespräch zu kommen.

Die diskutierten Themen reichten vom Zustand der Berliner Verwaltung, der Zusammenarbeit zwischen Senat und Bezirken, der Wohnungspolitik, der Stadtplanung, der A100, fahrradfreundlicher Verkehrsplanug und dem Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs sowie der Digitalisierung

Geladene Teilnehmer waren:

Thomas Loy
Tagesspiegel

Nicolas Šustr
neues deutschland

Ulrich Paul
Berliner Zeitung

Katalin Gennburg (Moderation)

 

Wem gehört der Platz am Kaisersteg?

An einem Tag Mitte des Jahres 2017 besuchte mich Frau Auer aus Oberschöneweide und erzählte mir von ihrem Vorhaben, eine Initiative zur Umgestaltung des Platzes am Kaisersteg zu gründen. Ein Politischer Marktplatz solle es werden, so ihre Worte. Wir sprachen über Oberschöneweide und redeten über die Akteure, mit denen ich in meiner bisherigen Abgeordnetentätigkeit im Berliner Landesparlament zu tun hatte: Der Industriesalon Schöneweide, die Initiative Offenes Ufer in Schöneweide, das Regionalmanagement Schöneweide, die Hasselwerder Villa auf der gegenüberliegenden Uferseite als Kreativstandort, die Reinbeckhallen und die Hochschule für Technk und Wirtschaft Berlin (HTW). Den kompletten Bericht finden Sie hier.

Die Smart City für alle

Städtische Infrastrukturen werden derzeit besonders in den Metropolen immer weiter digitalisiert und werden damit immer „smarter“ – oder so sehen es zumindest die großen Tech-Firmen, die das Smart-City-Paradigma als Allzwecklösung für eine Vielzahl urbaner Probleme behandeln. Eine und womöglich die größte Herausforderung übersehen Cisco, IBM und Google praktischerweise: Wie ist es möglich, eine smarte Stadt für alle zu schaffen? Wie können wir eine Demokratisierung der städtischen, digitalisierten Infrastrukturen sicherstellen? Als stadtpolitische Sprecherin für Smart City des Abgeordnetenhauses Berlin habe ich mich gemeinsam mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung dieser Fragen angenommen und zum Anlass der Studienveröffentlichung „Die smarte Stadt neu denken. Wie urbane Technologien demokratisiert werden können“ von Francesca Bria und Evgeny Morozov an zwei Tagen im Dezember mit stadtpolitischen Akteuren diskutiert.

Einen kurzen Bericht der Veranstaltungen finden Sie hier.