Dienstag, 7.2. um 19 Uhr: Signa-Tribunal. Diskussion im Sprengelhaus

Karstadt dicht, dann Luxusbauten?! Signa und René Benko machen Milliarden mit der Entwicklung von Immobilien und wirtschaften die Galeria Karstadt Kaufhof Warenhäuser runter – auf Kosten von Beschäftigten und Anwohnenden.

Bei unserer Veranstaltung beleuchten wir Signas Geschäftsmodell und zeigen aus verschiedenen Perspektiven, warum es keine Zusammenarbeit mit Signa und kein Baurecht für ihre Gentrifizierungsprojekte geben darf. Außerdem wollen wir darüber sprechen, welche Entwicklungen vor Ort wir stattdessen brauchen.

Programm

Begrüßung und Input: Tobias Schulze, Linksfraktion Berlin 
Videogrußwort: Bodo Ramelow

Diskussion mit:
Katalin Gennburg, Sprecherin für Stadtentwicklung, Linksfraktion Berlin
Christoph Trautvetter, Netzwerk Steuergerechtigkeit, RLS
Niloufar Tajeri, Initiative Hermannplatz, Architektin
Ralph Thomas, ver.di

Moderation: Gaby Gottwald, Linksfraktion in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Veranstaltung im Moos: Feuerwerk gegen das Patriarchat am 1.2. um 19:30

Musik, Texte und Videos wild zusammegeschnipselt zu einer Collage gegen das Patriarchat. Uns geht es hier nicht darum, die richtigen feministischen Codes zu lehren, mit denen sich dann profiliert werden kann. Wir wollen, dass unsere Tränen zusammen auf die Buchseiten von bell hooks und Laury Penny tropfen. Wir wollen, dass wir uns in den
Armen halten und dem Patriarchat ganz mies in den Rücken fallen. Wir wollen neugierig, zweifelnd, unterwegs scheiternd und immer wieder neu hinterfragend, aber gemeinsam und mutig vorwärts stolpernd euch diesen schönen Abend bieten.

Mittwoch, 1.2. um 19:30
Halle im Moos, Moosdorfstraße 7-9, 12435 Berlin

Glühwein und Punsch gegen soziale Kälte! Janine Wissler kommt nach Baume

Explodierende Energiepreise, steigende Mieten – vom Krieg in der Ukraine und einem kaputt gesparten Gesundheitssystem ganz zu schweigen: Die Probleme sind in den letzten Monaten leider nicht weniger geworden. Vor den erneuten Wahlen zum Abgeordnetenhaus möchten wir von Ihnen wissen, wo der Schuh besonders drückt.

Am 25. Januar ab 17 Uhr klingeln Katalin Gennburg, für DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus und Janine Wissler, Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Partei DIE LINKE bei Anwohner*innen in Baumschulenweg. Wir wollen mit Ihnen ins Gespräch kommen, Ihre Ideen, Sorgen und Lösungsvorschläge mitnehmen.

Ab 18 Uhr erwarten Janine Wissler, Katalin Gennburg und Margrit Barth (Seniorenvertretung Treptow-Köpenick) Sie am Infostand an der Baumschulenstraße (Höhe Edeka). Bei einer Tasse Glühwein oder Punsch ohne Umdrehungen diskutieren sie mit Ihnen die Politik der vergangenen Monate und die Pläne für die Zeit nach der Wahl.

Veranstaltung im Moos am 25.01. um 19 Uhr: Lehren aus Lützerath

Staatsgewalt gegen die Klimabewegung und linke politische Alternativen

Mit der Räumung von Lützerath haben die Ampel-Bundesregierung und die schwarz-grüne Landesregierung von NRW gezeigt, dass für sie die wirtschaftlichen Profite von RWE vor einer nachhaltigen Lösung der Klimakrise stehen. De-Facto wurde damit sowohl die umweltpolitische Forderung nach einem Ende des Kohleabbaus als auch das international vereinbarte 1,5 Grad-Ziel aus dem Pariser Klimaabkommen rüde beiseite geschoben.

Wie schon in früheren Zeiten zur Durchsetzung der Atomkraft und der „Endlagerung“ ihres Mülls in den 1970er, 1980er und 1990er Jahren war es auch in Lützerath die Polizei, die diese Staatsräson gegen entschiedenen Widerstand der Anti-Kohle- und Umweltbewegung durchgesetzt hat. Wir wollen daher in unserer Veranstaltung aus einer grundrechtlichen Perspektive in einem ersten Schritt diskutieren, wie sich die Polizei in Lützerath verhalten und wie sie mit den Demonstrant*innen umgegangen ist.

Zweitens wollen wir diskutieren, wie die von Bundes- und NRW-Landesregierung veranlasste staatliche Repression im gegenwärtigen Klimakonflikt wirkt, d.h. wie sie – statt einen offensichtlich bestehenden gesellschaftspolitischen, menschheitsbedrohenden Konflikt solidarisch, kollektiv und demokratisch zu lösen – auf Mundtotmachung, physische und psychische Gewalt und juristische Vereinzelung durch Strafverfahren setzt.

Abschließend soll es um die Zukunft einer linken Klimapolitik nach Lützerath gehen. Inwiefern brauchen einzelne Personen und Initiativen aus der Klimabewegung in näherer Zeit rechtlichen und politischen Beistand gegen staatliche Folgerepressionen aus Lützerath? Und wie soll es in klimapolitischen Aktionsformen einerseits und politischen Forderungen und ihrer politischen Kommunikation in die deutsche Öffentlichkeit andererseits weitergehen?

Wir wollen über linke Klimapolitik und die Rolle der Polizei diskutieren mit:
– Raphael Thelen, Autor und Speaker zur Klimakrise, früher Spiegel und Die Zeit heute: letzte Generation
– Janine Wissler, Vorsitzende der Partei DIE LINKE
– Dirk Burczyk, Referent für Innenpolitik in der Bundestagsfraktion DIE LINKE
– Lucas Wermeier, aktiv bei End Fossil: Occupy! und Fridays For Future
Moderation: Katalin Gennburg, Linkspartei-Abgeordnete Treptow-Köpenick, Berlin