Gennburg on wheels – Kiezerkundung per Fahrrad

Mein Wahlkreis im Treptower Norden erstreckt sich über die stadtpolitisch sehr diversen Stadtteile Alt-Treptow, Plänterwald und Nord-Niederschöneweide. Als Teil der Intensivierung meiner Wahlkreisarbeit und auch um meinen Mitarbeiter*innen einen vertieften Einblick zu den unterschiedlichen Kiezen zu geben organisierte mein Team eine Fahrradtour um direkt vor Ort die Arbeit, Situation und auch Wünsche von verschiedenen lokalen Institutionen kennenzulernen.

In einer ersten Tour ging es quer durch die Stadtteile vorbei an Kleingärten, dem Treptower Park und über den Mauerweg zu Akteuren aus fünf Einrichtungen:

Der Archenhold-Sternwarte im Treptower Park; dem Späth-Arboretum der Humbold Universität; dem Jugendschiff “ReMiLi” in Niederschöneweide; und der Novilla direkt gegenüber des Jugendschiffs. Einen zusätzlichen spontanen Abstecher gab es dann noch nach Oberschöneweide (streng genommen nicht mehr mein Wahlkreis) zu den Werkstätten des Kaos.

So unterschiedlich die Institutionen, so verschieden sind auch deren Wünsche an die städtische Politik, die wir als Teil meiner Arbeit nachhalten werden. Da das Konzept der Fahrradtour sowohl im Team als auch bei unseren Gastgebern gut ankam, planen wir bereits jetzt eine Wiederholung im Oktober, um weitere Einrichtungen direkt kennenzulernen.

 

 

Achtung Autobahn! // 27.6.2017, 19.00 Uhr im Wahlkreisbüro „die Quelle“

Was bedeutet der Anschluss der A100 an den Treptower Park für uns Anwohnende?
Was ist geplant? Was wird gebaut?

 Und was kann noch beeinflusst werden?

Um dies zu besprechen, haben das „Aktionsbündnis A100 stoppen!“ und ich zu einer Informationsveranstaltung mit anschließender Diskussion am 27. Juni 2017 um 19:00 Uhr in mein Wahlkreisbüro in der Moosdorfstraße 7-9 eingeladen. Dass das Thema für die unmittelbare Nachbarschaft in Treptow ein wichtiges Thema ist zeigte sich an der regen Teilnahme mit bis zu 25 Anwohnern.

Für weiterführende Informationen zu der Veranstaltung können Sie sich gerne an mein Büro wenden.

*Die Veranstaltung wird unterstützt durch das Aktionsbündnis A100 und DIE LINKE.

„Ost-Deutschland“: Under Western Eyes

Die ebenso großflächige wie radikale Privatisierung vormals staatlichen Eigentums und die neoliberale Neuordnung Ostdeutschlands im Zuge des Anschlusses der DDR an die Bundesrepublik Deutschland 1990 beschäftigen mich seit Anbeginn meiner politischen Laufbahn und waren Thema meiner Masterarbeit an der TU Berlin. Meine These, dass die politisch-ökonomische Neusortierungsphase als eine Kolonisierung Ostdeutschlands begriffen werden kann und für ein Verständnis der heutigen politischen Situation in den neuen Bundesländern essentiell ist, vertrete ich (unter anderem) in der aktuellen Ausgabe des Ost | Journal, die ab 27. Juni erhältlich ist. Eine Kostprobe des Artikels gibt es hier zu lesen…

„Steigende Mieten und Verdrängung von Gewerbe – Schluss damit“ Veranstaltung in der Nachbarschaftsgalerie der KungerKiez Initiative am 9.5.

Am 9. Mai 2017 diskutierte ich mit der Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher öffentlich in der Nachbarschaftsgalerie der Kungerkiez-Initiative e.V. darüber, was sich gegen steigende Gewerbemieten und die Verdrängung von Ladengeschäften und sozialen Einrichtungen aus dem Kiez tun lässt.

Was sich nämlich in einzelnen Bezirken Berlins schon seit Jahren bemerkbar macht, ist inzwischen auch in Treptow-Köpenick angekommen: Nicht nur mit Mietwohnungen versuchen Eigentümer*innen immer höhere Profite zu erzielen. Auch Betreiber*innen kleiner Ladengeschäfte, sozialer Einrichtungen oder auch Handwerksbetriebe bekommen den Aufwertungsdruck auf dem Berliner Immobilienmarkt vermehrt zu spüren. Horrende Mieterhöhungsverlangen und Kündigungen sind keine Seltenheit mehr. Den Betroffenen droht dann – sofern sie keine Ersatzräume finden – oft die Perspektivlosigkeit. Unterdessen ziehen immergleiche Ladenketten ein, es droht die Verschlechterung der Nahverorgung der Nachbarschaften sowie eine Homogenisierung gewerblicher Angebotsstrukturen.

Katrin Lompscher verwies dazu einerseits auf die Möglichkeiten, auf bezirklicher Ebene in Milieuschutzgebieten mithilfe der Gewerbeaufsicht einzuschreiten, um eine ausgewogene Struktur verschiedener Gewerbearten zu erhalten. Zugleich betonte sie aber die Notwendigkeit, im Bundesmietrecht für Gewerbe einen besseren Kündigungsschutz und die Begrenzung von Miethöhen zu verankern. Ebenso sinnvoll und notwendig sei es, Gewerbenutzungen in den Geltungsbereich sozialer Erhaltungssatzungen (‚Milieuschutz‘) miteinzubeziehen: Bislang schütze dieser nur Wohnraum vor Luxussanierungen und Umwandlungen. Auch die Neugründung einer landeseigenen Gewerbesiedlungsgesellschaft, die das Land Berlin während der neoliberalen Privatisierungswelle der 1990er Jahre verkauft hatte, sei eine sinnvolle Maßnahme.

Für diese Änderungen setzt sich DIE LINKE im Berliner Senat und auf Bundesebene ein. Klar ist aber auch: Nur wenn sich Nachbar*innen organisieren und solidarisch mit den Gewerbetreibenden zeigen, kommt der öffentliche Druck zustande, der für einen tatsächlichen Politikwechsel nötig ist.