18. Juni 2021, 9:30 bis 13:30 Uhr: Katalin Gennburg unterwegs im Wahlkreis: Nachverdichtung und Garagengrundstücke
Grünflächen, Wohnungsbau, Stadt der kurzen Wege – oder Betonwüste? A100 zurückbauen!
Onlineveranstaltung am 9. Juni 2021 von 19:00 bis 20:30 Uhr via Zoom (Infos unten) oder als Livestream auf Facebook.
Die Autobahn wird in die Stadt betoniert als gäbe es keine Klimakrise, keinen Flächenbedarf für Stadtgrün und Wohnungen. Als fände moderne Verkehrspolitik, die Mobilität und nicht Beton zum Ziel hat, nicht statt.
Gegen den Bau der A 100 regt sich in Berlin nicht erst seit gestern Widerstand. Klaus Wowereit ließ am “Nein” der Grünen 2011 eine rot-grüne Koalition scheitern und die Initiative ‘A100 stoppen!’ kämpft seit mehr als einem Jahrzehnt gegen den Weiterbau, für den Menschen aus ihren Häusern und Kleingärten vertrieben und Wegebeziehungen der in allen Sonntagsreden hoch gehaltenen und inzwischen weltweit in verlgeichbaren Großstädten aktiv vorangebrachten Stadt der kurzen Wege zerstört werden.
In den letzten Jahren hat die Klimagerechtigkeitsbewegung automobilie Strukturen zunehmend in den Blick genommen. Seit den großen Demonstrationen von Fridays for Future, dem zivilen Ungehorsam von Sand im Getriebe bei der IAA und der Besetzung der Autobahnbaustelle im Dannenröder Forst hat sich auch in Berlin ein immer breiteres Bündnis gegen den Weiterbau der A 100 gebildet, das sich auch eindeutig für einen Rückbau der autogerechten Stadt des letzten Jahrhunderts positioniert.
DIE LINKE fordert in ihrem Wahlprogramm für das Berliner Abgeordnetenhaus, die Autobahn nicht weiter zu bauen und den Teil, der gerade im Bau ist, zur Stadtstraße herabzustufen und Teile davon in einen Radschnellweg umzuwandeln.
Inzwischen finden in Berlin regelmäßig Demonstrationen auf der Autobahn gegen die Autobahn statt. Am 5. und 6. Juni gibt es ein ganzes Aktionswochenende für eine Verkehrswende, die mehr bedeutet, als einen Benzinmotor durch einen Elektromotor zu ersetzen. Für dieses Wochenende sind auch an der Berliner A100-Baustelle eine Vielzahl von Aktionen angekündigt.
Welche neuen Bündnisse ergeben sich dadurch? Welche Möglichkeiten gibt es für die Berliner Politik, im Zusammenwirken mit der Zivilgesellschaft den Autobahnbau rückabzuwickeln? Ist der Bund an dieser Stelle wirklich allmächtig oder nur eine willkommene Möglichkeit, die eigenen Verwaltungshände in Unschuld zu waschen? Und was machen wir eigentlich mit dem gewonnenen Stadtraum, falls die Autobahn eines Tages weg sein sollte?
Diese und weitere Fragen diskutiert Katalin Gennburg mit ihren Gästen:
Lara Eckstein (Sand im Getriebe)
Tim Lehmann (Institut für urbane Mobilität)
Brit Beneke (A100 stoppen!)
Tilmann Heuser (BUND Berlin)
Kristian Ronneburg (Verkehrspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus)
Online via Zoom: https://us02web.zoom.us/j/86106770417
Kenncode: 050384
Veranstaltungshinweis: Time to empower cities!
Webinar zum Digital Service Act und den Bemühungen der Städte für bezahlbares Wohnen (auf Englisch) der GUE/NGL: Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke
Anmeldung via https://zoom.us/webinar/register/WN_WzoaO-0QR1-yCgV1nxJBqw
In spring this year, many cities across Europe demanded more support in their struggle against short-term rental platforms, such as AIRBNB. The success of these online platforms have caused rising rents, disruption to community neighborhoods, and leading to severe consequences for affordable social housing. Therefore, cities all over Europe are calling for a strong, legal obligation for platforms to better cooperate with public administrations. EU Commission’s Vice-President Vestager has promised majors a better cooperation between platforms and public authorities in the upcoming Digital Service Act (DSA). In order to find out how the two can work together, The Left in the European Parliament/GUE/NGL has commissioned a study on existing AIRBNB’s deals with cities, drafted by Murray Cox, community activist behind insideairbnb.com, and Kenneth Haar from Corporate Europe Observatory to draft this study for us. In our webinar, the authors will present their study and discuss the main findings with:
Martin Schirdewan, Co-President of The Left in the European Parliament (Moderation)
Presentation of the study on AIRBNB’s deals with cities by the authors:
Murray Cox (insideairbnb.com)
Kenneth Haar (Corporate Europe Observatory)
Discussion with:
Athina Tsitsou, European Commission,
Barbara Steenbergen, International Union of Tenants,
Katalin Gennburg, Die Linke, Berlin,
Leila Chaibi, MEP
Michaela Kauer, Head of Brussels Office of the City of Vienna
Veranstaltungstip: Initiativengipfel der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus
Wem gehört der öffentliche Raum? Das ist eine zentrale Frage der stadtentwicklungspolitischen Auseinandersetzungen in Berlin. Unter dem herrschenden Aufwertungs- und Verdrängungsdruck entstehen immer mehr Konkurrenzen und Konflikte um die Nutzung vorhandener Flächen. Das gilt insbesondere auch für Kunst und kulturelle Teilhabe.
Gemeinsam mit Vertreter*innen von Initiativen und Institutionen aus der ganzen Stadt wollen wir über innovative Konzepte für die Nutzung und Sicherung von städtischen Räumen für Kunst und Kultur diskutieren. Wie können wir eine solidarische Stadt gestalten, in der viele Platz haben, Konflikte herausarbeiten und Handlungsoptionen entwickeln, um städtische Räume für alle zu sichern und neue zu erschließen? Welche stadtentwicklungs- und kulturpolitischen Instrumente sind dafür erforderlich, welche Hebel dafür haben die Senatsverwaltungen für Kultur und Europa und für Stadtentwicklung und Wohnen und welche Erwartungen stellen die Initiativen und die engagierte Zivilgesellschaft an uns als politische Akteur*innen?
Mit unserem Initiativengipfel wollen wir Raum für Austausch bieten und die Zusammenarbeit zwischen stadtpolitischen Initiativen und politischen Akteur*innen der LINKEN. auf Bezirks-, Landes- und Bundesebene vertiefen. Die Linksfraktion Berlin lädt Sie und euch herzlich dazu ein.
Donnerstag 12. November 2020, 18-21.15 Uhr, Online bei Zoom
Weitere Informationen hier.
Die Zugangsdaten bekommen Sie bei Anmeldung unter: initiativengipfel@linksfraktion.berlin