Linke Kommunalpolitik in Moskau und Berlin – Ein Vergleich

Eine Einladung der Rosa Luxemburg Stiftung

Mittwoch, 07.März | 19.00 Uhr | Rosa-Luxemburg-Stiftung, Salon
Franz-Mehring-Platz 1, 10243 Berlin (Nähe Ostbahnhof)

Die Partnerstädte Moskau und Berlin sind  Metropolen, die eine große Anziehungskraft ausüben. Verdrängung an den Stadtrand und/oder steigende Mieten sind oft die Folge.

Seit die  Stadt Moskau im Zuge eines Mega-Neubauprojektes  den Abriss von über 5000 Wohnhäusern vorantreibt, um anschließend neu zu bauen,  erhält die Kommunalpolitik wieder Auftrieb. Viele Moskauer fürchten den Verlust ihrer zentralen Eigentumswohnungen. Aber auch in den gewählten Kommunalgremien gibt es Veränderungen. Waren die Bezirksräte bislang bis auf wenige unbedeutende Ausnahmen von „der Partei der Macht“ kontrolliert, errang die Opposition bei den Wahlen im September 2017 in 25 Bezirken eine Mehrheit. In dutzenden weiteren Bezirken stellen sie eine zahlenmäßig bedeutende Fraktion. Erstmals finden sich in Moskaus Stadtteilen oppositionelle Bezirksoberhäupter, die mit Zweidrittelmehrheit gewählt wurden.

Die Unabhängigkeit und der Gestaltungsspielraum hiesiger Kommunal- und Regionalpolitiker ist ungleich größer, als in Moskau, aber auch hier gelten Zwänge: ausgeglichene Haushalte werden gegen höhere Investitionen in den sozialen Wohnungsbau abgewogen, der Bau von Luxusimmobilien in zentralen Lagen erschwert die soziale Durchmischung der Stadt. Die Mieten in Berlin steigen und mittlere und geringe Einkommen reichen häufig nicht mehr aus, um gut zu wohnen. Familien mit Kindern trifft es besonders hart, benötigen sie doch mehr Raum bei oft weniger verfügbarem Geld.

Was die beiden – in vielem so unterschiedlichen Metropolen – verbindet, ist die Wohnungsfrage und die nach den Einflussmöglichkeiten der Politik auf allen Ebenen.

Was die beiden – in vielem so unterschiedlichen Metropolen – verbindet, ist die Wohnungsfrage und die nach den Einflussmöglichkeiten der Politik auf allen Ebenen.
ALEKSANDR ZAMJATIN (Unabhängiger linker Kommunalpolitiker, Moskau), KATALIN GENNBURG (Mitglied im Berliner Abgeordnetenhaus, Die Linke, Berlin) und ANDREJ HOLM (Soziologe mit Schwerpunkt Stadterneuerung und Wohnungspolitik, Berlin) diskutieren über aktuelle Herausforderungen für die Kommunalpolitik, Mitgestaltungsmöglichkeiten und mögliche Strategien für einen lebenswerten städtischen Wohnraum in beiden Städten.

Das Gespräch moderiert UTE WEINMANN, Journalistin, Moskau.
Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme am Mittwoch, 07.März,  19.00 Uhr im Salon der  Rosa-Luxemburg-Stiftung
Kontakt für die Anmeldung: Leysan Kalimullina, Tel. 030 44310 433 oder email: leysan.kalimullina@rosalux.org)

Die Veranstaltung findet in Russisch und Deutsch statt. Es wird jeweils übersetzt.

Kooperationsveranstaltung mit dem Bildungswerk Berlin der Heinrich Böll Stiftung

Arbeiter*innenbezirke im Wandel – Clubkultur: Fluch oder Segen?

Einladung von der RigoRosa, dem offenen Abgeordnetenbüro von Anne Helm und Niklas Schrader, Abgeordnete der Linksfraktion Berlin

Clubkultur Fluch oder Segen? – Zwischen Tourist*innen, Bierleichen
und Gentrifizierung. Die Arbeiterbezirke im Wandel.

Die Clublandschaft in Berlin hat sich in den letzen 20 Jahren zu einem bedeutenden Wirtschaftsfaktor entwickelt und ist zu einem integralen Bestandteil des kulturellen Lebens dieser Stadt geworden. Die internationale Anziehungskraft Berlins ist stärker denn je und basiert auf einer bunten und lebendigen Clubszene. Allerdings wird diese Lebendigkeit tagtäglich durch die wirtschaftliche Entwicklung Berlins und die Aufwertung insbesondere der Innenstadtbezirke bedroht. In bestimmten Nachbarschaften äußern sich verstärkt Nutzungskonflikte über Lautstärke und Müll. Freiräume, in denen sich die Club– und Kulturszene jahrelang eine kulturelles Angebot geschaffen haben, werden nach und nach an den Stadtrand oder ins finanzielle Aus verdrängt. Erlebt die Clubkultur selbst eine kommerziellere Neuausrichtung? Und inwiefern trägt sie zum Aufwertungsdruck bei, der ganze Kieze mit den entsprechenden sozialen Verwerfungen kippen lässt?

Wir wollen mit unseren Diskussionsteilnehmer*innen die Wechselbeziehungen zwischen Clubkulturen, Tourismus und Immobilienmärkten genauer diskutieren und nach Auswegen suchen aus der immer wiederkehrenden Vereinnahmung durch Aufwertungsstrategien.

Gäste:

Marc Wohlrabe (Clubkommission)
Marcel Weber (Geschäftsführer SchwuZ)
Katalin Gennburg (Sprecherin der Linksfraktion Berlin für Stadtentwicklung, Tourismus, Smart City)
Prof. Dr. Dietrich Henckel (Institut für Stadt- und Regionalplanung an der Technische Universität Berlin)

Moderation: Nicolas Šustr (neues deutschland, Ressort Berlin/Brandenburg)

Wann:

Donnerstag, 15.02.2018 um 19 – 21 Uhr

Wo:

RigoRosa

Schierker Straße 26, 12051 Berlin, Germany

 

Breitensport am Absaufen?

Die Schwimmhalle Baumschulenweg muss wieder zu einem öffentlichen Bad werden!

Es diskutieren:

Katalin Gennburg (MdA DIE LINKE für Treptow-Köpenick)

Philipp Bertram (sportpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Berlin)

Andreas Scholz-Fleischmann (Vorstand Berliner Bäderbetriebe)

Seit Jahren schon sind die unmöglichen Öffnungszeiten und der Zustand der Schwimmhalle Baumschulenweg vielen Menschen in Treptow und Köpenick ein Dorn im Auge. Zudem sind die Eintrittspreise 2014 deutlich angehoben worden – der Besuch eines Schwimmbads wird so für Menschen mit wenig Geld schlicht zu teuer. Diese Entwicklung ist kein Einzelfall, sondern Auswirkung einer berlinweit verfehlten Politik der letzten Jahre: Unter finanziellem Sparzwang wurde vom letzten Senat bei Betrieb und Instandhaltung der Berliner Bäder gekürzt und teil-privatisiert, während gleichzeitig der Sanierungsstau von Jahr zu Jahr anwuchs.

DIE LINKE hat diese Aushöhlung der öffentlichen Daseinsvorsorge in Opposition scharf kritisiert und setzt sich nun in Regierungsverantwortung dafür ein, dass wohnortnahe Schwimmbäder erhalten, sozial bezahlbar und saniert werden. Wie wir das machen, darüber wollen wir mit Ihnen diskutieren. Sie sind herzlich eingeladen!

Wann:

Montag, 26.02.2018 um 18-20 Uhr

Wo:

RumBa, Kinder-, Jugend- und Familieneinrichtung

Baumschulenstr. 28
12437 Berlin–Treptow

Jung & Kritisch: kostenfreier Nahverkehr und Stadtentwicklung, 7.2.2018

Einladung vom Büro Gesine Lötzsch, MdB

Zum Alten Rathaus

Türrschmidtstraße 36, 10317 Berlin

Update: eine Zusammenfassung der Veranstaltung finden Sie hier.

Wir leben, einkaufen und arbeiten in der Stadt. Wir wollen Freund*innen besuchen und wir wollen feiern gehen. Doch dafür müssen wir uns in einer Stadt bewegen können. Wenn aber die Ringbahn mal wieder ausfällt, lange Umsteigezeiten das Hipster-Bärtchen vor Kälte erzittern lassen oder wir uns einfach kein Ticket leisten können, dann kann Mobilität zum Problem werden.

Deswegen wollten wir sprechen: Über Konzepte für einen kostenfreien öffentlichen Personennahverkehr – „Öffis für umme“ geht das überhaupt und wenn ja wie? Und über soziale Stadtentwicklung – was ist das und wie können wir das schaffen?

Mit uns diskutierte Katalin Gennburg (Mitglied des Abgeordnetenhauses und Expertin für Urbanistik)

„jung & kritisch“ ist unser neues Veranstaltungsformat für junge Menschen. Team Gesine möchte mit euch über aktuelle aber auch neue linke Ideen bei einem Bierchen sprechen und diskutieren.

TEAM GESINE – jung & kritisch