Gregor Gysi und Katalin Gennburg gemeinsam im Treptower Norden // 18. August 2021 ab 15:30 Uhr

Berlin, 16. August 2021. Am Mittwoch, 18. August, sind Gregor Gysi und Katalin Gennburg gemeinsam im Norden Treptow-Köpenicks unterwegs.

Politik muss zu den Menschen kommen und sehen, was vor Ort los ist. Dieser Devise folgen Gregor Gysi und Katalin Gennburg am kommenden Mittwoch. Die beiden für den Bundestag bzw. das Abgeordnetenhaus direkt gewählten Abgeordneten werden ab 15:30 Uhr im Innenhof der Orionstraße 1-7 mit Anwohner*innen gemeinsam für eine kiezverträgliche Nachverdichtung demonstrieren. Denn es wird immer klarer: Bauen Bauen Bauen allein senkt keine Mieten und stellt Kieze vor immer größere Herausforderungen, weil die soziale, medizinische und Nahversorgungsinfrastruktur nicht mit wächst und teilweise sogar zerstört wird. Verursacht wird dies durch gesetzliche und organisatorische Lücken, die sowohl  Bund, Land, als auch Bezirk betreffen. Gemeinsam werden Gysi und Gennburg deutlich machen: Ohne entsprechende Planung und vor allem über die Köpfe der Menschen vor Ort hinweg, lässt sich nicht gut Stadt machen.

Die Herausforderungen der Nachverdichtung aufgreifend findet im Anschluss ein Rundgang zu weiteren Orten ungeplanter Bautätigkeiten [nicht ganz klar für mich was mit “ungeplant” gemeint ist] in Plänterwald statt. Er startet um 18:00 Uhr am Rathaus Treptow.

Um 19:30 sprechen Gregor Gysi und Katalin Gennburg im Biergarten des Gasthaus Zenner über Berlin, Gott und die Welt, aber vor allem auch über die Fragen der Bürger*innen und Nachbar*innen . Dabei werden LINKE Lösungen und Konzepte für mehr Gerechtigkeit, besseren Klimaschutz, sicheres Wohnen, eine demokratische Gesellschaft, Vielfalt, Toleranz und Antifaschismus  diskutiert.

“Gregor Gysi und mich verbindet die Leidenschaft, Politik entlang konkreter Konflikte und mit Lösungsvorschlägen vor Ort  und mit den Nachbar*innen gemeinsam zu denken und zu entwickeln. Deswegen haben wir uns gemeinsam entschieden, in meinem Wahlkreis die Orte und Menschen zu besuchen, an denen sich aktuelle Herausforderungen manifestieren, um zu zuzuhören und gemeinsam Lösungen zu suchen”, freut sich Katalin Gennburg, direkt gewählte Abgeordnete für den Treptower Norden und Sprecherin für Stadtentwicklung, Tourismus und Smart City der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus auf den Wahlkreistag mit Gregor Gysi.

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Katalin Gennburg – buero.gennburg@linksfraktion.berlin – www.katalingennburg.de

Reclaim your Kiez – Demo gegen Rassismus in Treptow-Köpenick am 7. August, 14 Uhr, S-Bahnhof Köpenick

Berlin, 5. August 2021. Immer wieder und immer häufiger kommt es im Bezirk Treptow-Köpenick zu rassistischen Übergriffen und Angriffen auf Antifaschist:innen. Seit langen formiert sich im Bezirk dagegen aber auch Widerstand und dieser wird am Samstag, den 7. August, ab 14 Uhr mit einer Demonstration am S-Bahnhof Köpenick auch auf die Straße getragen.

“Antifaschismus ist kein Luxus, sondern Haltung und Verpflichtung für jede:n Einzelne:n aber auch für die Gesellschaft insgesamt. Rassistische Übergriffe, Antisemitische Ausfälle und Übergriffe auf Menschen, die sich für Grundrechte, Solidarität und eine offene und demokratische Gesellschaft einsetzen, sind in Treptow-Köpenick leider an der Tagesordnung. Sie werden verübt nicht von den sprichwörtlichen Stiefelnazis, sondern kommen immer häufiger von Menschen, die behaupten, sich in der Mitte der Gesellschaft zu verorten. An diese Personen muss ein deutliches Zeichen gesendet werden: Ihr steht außerhalb des gesellschaftlichen Konsenses. Ich rufe zur Teilnahme an der Demonstration von Uffmucken am Samstag auf, um der Mehrheit, die Rassismus, Antisemitismus und Gewalt gegen Antifaschist:innen ekelhaft findet, auch auf der Straße Ausdruck zu verleihen”, begründet Katalin Gennburg, direkt gewählte Abgeordnete für den Treptower Norden und Sprecherin für Stadtentwicklung, Tourismus und Smart City der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, ihre Unterstützung für die Demonstration.

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Weiterführende Links

Demoaufruf von Uffmucken – Für alternative Jugendkultur und gegen Nazi-Strukturen in Schöneweide: http://uffmucken-schoeneweide.de/2021/07/01/reclaim-your-kiez-kein-raum-fuer-rassismus-in-tk/

Katalin Gennburg veranstaltet am 10. September in der Reihe “Durch den Kiez mit Katalin Gennburg” in Zusammenarbeit mit dem VVN / BdA Treptow-Köpenick einen antifaschistischen Rundgang zur Geschichte der Zwangsarbeit im Nationalsozialismus rund um die Karl-Kunger-Straße. Informationen und weitere Termine: http://katalingennburg.de/wp/2021/07/28/durch-den-kiez-mit-katalin-gennburg-stadtpolitische-rundgaenge-im-wahlkreis-im-august-und-september/#antifa

Grünflächen, Wohnungsbau, Stadt der kurzen Wege – oder Betonwüste? A100 zurückbauen!

Berlin, 3. Juni 2021. Am 5. Juni protestiert ein breites Bündnis – erneut – gegen den Weiterbau der A100. Derzeit wird der 16. Bauabschnitt von Neukölln nach Treptow errichtet. DIE LINKE fordert in ihrem Wahlprogramm, die Autobahn zur Stadtstraße herabzustufen und mit einem Radschnellweg zu versehen. Katalin Gennburg, für DIE LINKE direkt gewählte Abgeordnete im Treptower Norden, deren Wahlkreis durch die Autobahn zerteilt wird, unterstützt die Proteste und wird als parlamentarische Beobachterin daran teilnehmen. Ferner fordert sie eine Task-force Autobahnrückbau beim Regierenden Bürgermeister.

Bereits seit mehr als einem Jahrzehnt protestiert das Aktionsbündnis ‘A100 stoppen!’ gegen den Bau der A 100. Für die gigantische Baustelle wurden Kleingärten zerstört und Menschen aus ihren Häusern vertrieben. Die Proteste am 5. Juni stehen in einer Reihe mit mehreren Demonstrationen auf der und gegen die Autobahn in den letzten Monaten. DIE LINKE spricht sich in Berlin bereits seit Jahren gegen den Weiterbau aus. Katalin Gennburg unterstützt die Proteste und fordert – nachdem am 2. Juni der ehemalige Stadtbaudirektor Stimmann und der ehemalige CDU Bundestagsabgeordnete Karl-Georg Wellmann den Abriss der A 104 gefordert haben -, dass unverzüglich eine Task Force Autobahnrückbau unter Federführung des Regierenden Bürgermeisters eingerichtet wird.

“In Zeiten, in denen selbst CDU-Mitglieder ihren Autobahnhass entdecken, darf ein Rückbau der A100 auch zwischen Neukölln und Treptow kein Tabu mehr sein. Die Berlinerinnen und Berliner werden am Samstag in einem breiten Protestbündnis zeigen, dass sie – mal wieder – weiter sind als der Senat. Allein auf der Fläche, die für die A 100 zubetoniert wird, könnte man tausende Wohnungen bauen. Der Rückbau der autogerechten Stadt bietet erhebliche Flächenpotenziale, die für die nachhaltige Stadtentwicklung aktiviert werden können und gleichzeitig kann so die Verkehrswende voran getrieben werden”, erläutert Katalin Gennburg, Sprecherin für Stadtentwicklung, Smart City und Tourismus der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus.

Die Verkehrsverwaltung erklärte auf Anfrage von Katalin Gennburg, für die Autobahn nicht zuständig zu sein. Formal mag der Bau unter Federführung der Autobahngesellschaft des Bundes ablaufen. Dennoch zeigt die Anfrage auch, dass unter anderem die Berliner Leitungsbetriebe in den Bau eingebunden sind, so auch an der Baustelle zur Herstellung der Anschlussstelle “Am Treptower Park”. Welche Möglichkeiten formal und politisch bestehen, im Zusammenwirken von Landespolitik und zivilgesellschaftlichem Protest den Autobahnbau zu stoppen und gegebenenfalls rückgängig zu machen diskutiert Katalin Gennburg am 9. Juni in einer Onlineveranstaltung. 

“Es wäre ein Novum, wenn der Bund eine Autobahn gegen den gemeinsamen Widerstand von Bevölkerung und Landespolitik weiter bauen würde und ich glaube, dass Berlin hier noch lange nicht alle Möglichkeiten ausgeschöpft hat. So ist mir unverständlich, warum bei den Leitungsbetrieben und den planenden Behörden auf Landesebene die Autobahn Priorität genießen soll, während gleichzeitig neue Radwege, Straßenbahnen und Kiezblocks immer weiter verzögert werden. Ich hätte diese Frage am 9. Juni gern auch mit dem zuständigen Staatssekretär Streese von den Grünen diskutiert und bin tief enttäuscht, dass er nicht teilnehmen wird, weil er sich für eines der größten Verkehrsinfrastruktruprojekte Berlins nicht zuständig fühlt”, so Gennburg weiter.

Onlineveranstaltung “Grünflächen, Wohnungsbau, Stadt der kurzen Wege – oder Betonwüste? A100 zurückbauen!” am 9. Juni um 19 Uhr.

Die Gäste:

Lara Eckstein (Sand im Getriebe), Tim Lehmann (Institut für urbane Mobilität), Brit Beneke (A100 stoppen!), Tilmann Heuser (BUND Berlin), Kristian Ronneburg (Verkehrspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus)

Moderiert von Katalin Gennburg, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhaus und Sprecherin für Stadtentwicklung, Tourismus, Smart City der Linksfraktion Berlin.

Ort: https://us02web.zoom.us/j/86106770417?pwd=cW1ZOHZzUXNpVWZ4SXV3L1ZHeDhRZz09

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Katalin Gennburg – buero.gennburg@linksfraktion.berlin – www.katalingennburg.de

Weiterführende Links

“A100-Anschlussstelle Treptow trotz Rückbauwunsches”. Schriftliche Anfrage vom 12.04.2021 Katalin Gennburg: https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/s18-27306.pdf

Veranstaltung am 9. Juni auf Facebook: https://www.facebook.com/events/1138036143366084

rot.radikal.realistisch – Wahlprogramm der Partei DIE LINKE für die Wahl zum Abgeordnetenhaus am 26. September (Abschnitt Mobilität und Verkehr): https://dielinke.berlin/2021/wahlprogramm/10-mobilitaet-und-verkehr/

“Autobahnhass bis in die CDU”, Neues Deutschland vom 2. Juni 2021 zu Überlegungen, die A 104 in Steglitz abzureißen: https://www.nd-aktuell.de/artikel/1152770.weltfahrradtag-autobahnhass-bis-in-die-cdu.html

Aktionsaufrufe für Demonstrationen rund um die A 100 in Berlin für Samstag, 5. Juni:
https://www.facebook.com/events/300001588273576 und https://twitter.com/berlinsig

Neustart beim Luisenblock – Kooperative Stadtentwicklung für das Regierungsviertel

Berlin, 16. Dezember 2020. Gestern einigten sich Vertreter*innen der Berliner Regierungskoalition und des Berliner Senats mit Vertreter*innen des Bundes auf einen Neustart der Planungen für die Erweiterung des “Band des Bundes”. Vorausgegangen waren dreijährige Bemühungen von Katalin Gennburg, Sprecherin für Stadtentwicklung, Tourismus und Smart City der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, für eine Abwicklung des vorgeschlagenen Bebauungsplanentwurfs und für die Öffnung des Geländes im Sinne demokratischer Zugänglichkeit und die behutsame Beachtung der umliegenden Stadtstruktur.

Der über zehn Jahre alte Entwurf für die Erweiterung des Bandes des Bundes auf den sogenannten Luisenblock zwischen Luisenstraße, Schiffbauerdamm und S-Bahnviadukt stand seit geraumer Zeit in der Kritik. Geplant war dort ein monolithischer Büroblock, für den auch die historischen Bauten vor Ort abgerissen werden sollten.

“Das Band des Bundes hat einen zentralen Raum mitten in Berlin neu programmiert. Allerdings blieb es unvollendet, denn das geplante Bürger*innenforum wurde nie realisiert. Die Offenheit und Zugänglichkeit von Regierungsarchitektur hat einen hohen – nicht nur symbolischen – Wert für eine freiheitliche, parlamentarische Demokratie. Deswegen setze ich mich schon seit Jahren dafür ein, diese Planung, die den Geist der 1990er verströmt und den Ansprüchen an kooperative Stadtentwicklung nicht gerecht wird, zu neu zu starten”, so Gennburg zu ihren Beweggründen.

Statt einer geschlossenen Büroarchitektur soll nun in einem neuen Architekturwettbewerb eine offenere Struktur mit öffentlich zugänglichen Bereichen im Erdgeschoss entstehen. Ferner sollen die vorhandenen Bauten aus dem frühen 20. Jahrhundert behutsam integriert werden, auch da vor dem Hintergrund der Klimakrise der stete Abriss und Neubau nicht nachhaltig ist. Möglich wurde die Einigung nach dreijährigen intensiven Diskussionen auch durch die Bereitschaft des Bundes die für Berlin zugesagten Fördermittel zu verlängern.

“Ich bin sehr froh, dass dies mit intensiven Diskussionen gelungen und die alte Planung nun passé ist. Das ist auch ein Zeichen dafür, dass unsere Bemühungen als LINKE in der Berliner Regierung, die Stadtentwicklung im Zentrum Berlins an den Erfordernissen nachhaltiger demokratischer Räume auszurichten, statt allein an den Interessen des Bundes und der immergleichen großen Immobilienplayer, richtig sind. Es ist genau deswegen nicht egal, wer die Stadt regiert und dass wir gemeinsam und gemeinwohlorientiert die Stadt entwickeln”, resümiert Gennburg.

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Katalin Gennburg – buero.gennburg@linksfraktion.berlin

Weiterführende Links

Artikel in der Berliner Zeitung zum Neustart der Planung für den Luisenblock vom 15. Dezember 2020 (Paywall): https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/ungeliebter-entwurf-zum-ausbau-des-parlamentsviertels-gestoppt-li.126204