Bedarfsampel ist da!


Die Straße am Treptower Park ist seit Jahren kaum für Fußgänger*innen, zumal für Senior*innen und Kids, zu überqueren.
Die BVV des Bezirks hatte im November 2019 die Einrichtung einer Bedarfsampel beschlossen und jetzt endlich steht die Ampel!

Auch ich hatte mich in der Vergangenheit für die Einrichtung der Ampel mehrfach eingesetzt und freue mich, dass unsere Kinder nun noch sicherer über die Straße kommen und dass vor allem die Straße am Treptower Park nicht mehr bloß eine Verkehrsschneise für die tägliche Blechlawine ist.
Nein, diese Straße und die anliegenden Wohnstraßen sind auch Lebensraum!

Nachtschicht Stuttgart: Abendgottesdienst mit Pfarrer Vogel und Katalin Gennburg zum Thema Mobilität und Smart City

Die Nachtschicht in Stuttgart ist eine Abendgottesdienstreihe, die sich auf besondere Weise eines Themas annimmt. Im Zentrum steht dabei das Gespräch zwischen Pfarrer Vogel und einem Gast, am 14.11.2021 unter dem Titel „Play and Mobil – In the City“ mit Katalin Gennburg über die Mobilität und Lebensqualität in der „Stadt der Zukunft“.

Pfarrer Ralf Vogel und die junge Gemeinde diskutierten mit Katalin Gennburg über neue Verteilungskämpfe im Stadtraum, über die Verkehrswende und Mobilitätswede sowie angebliche Heilmittel der Digitalisierung a la Smart City zu sprechen. Der Mietendeckel war dabei ebenso Thema, wie Kiezblocks und die Frage, wie wir die Städte den Menschen zurückgeben können.

Der Gottesdienst wurde aufgezeichnet undam 17.Januar auch auf bibel.tv gesendet.

Platform Failures. Studie der Linksfraktion im Europäischen Parlament zum Digital Services Act und dem Umgang von Städten mit Airbnb und Co.

Airbnb sieht sich – trotz Börsengang – mit einer immer größer werdenen Gegenbewegung verschiedener Städte weltweit konfrontiert. In einer Studie zum Thema Regulierung von Kurzzeitvermietungen der Linksfraktion im Europäischen Parlament haben die Autoren Murray Cox und Kenneth Haar Regulierungshandlungen verschiedener Städte beschrieben, aber auch vor allem die fehlende Kooperation des Unternehmens bzw. dessen Taktiken, sich der Regulierung zu entziehen.

Anlässlich des noch im Dezember zu erwartenden Entwurf des Digital Services Act durch die Europäische Kommission, der die veraltete E-Commerce-Richtlinie ersetzen und den digitalen Kapitalismus in der Europäischen Union regeln soll, kommt diese Studie gerade richtig, da sie verschiedene Ansätze vorgibt, wie Städte sich in der Zukunft gegen die oft illegale Kurzzeitvermietung wehren können. Denn durch Kurzzeitvermietungsplattformen wie Airbnb wird nicht nur dringend benötigter Wohnraum zweckentfremdet, es steigen auch die Mieten und ganze Kieze werden Touristifiziert.

Die Studie mit dem Titel „Plattform Failures. How short-term rental platforms like Airbnb fail to cooperate with cities and the need for strong regulations to protect housingwurde am 09.12.2020 mit den Autoren Murray Cox und Kenneth Haar vorgestellt und anschließend mit verschiedenen Podikumsgästen, u.a. Katalin Gennburg, diskutiert.

Weiterführende Links

Veranstaltung der Linksfraktion im Europäischen Parlament am 9. Dezember um 18 Uhr: https://www.guengl.eu/events/time-to-empower-cities/

taz-Artikel zur Studie: https://taz.de/Onlineplattformen-im-Mietmarkt/!5730750/

Beitrag des Mieterechos Berlin zur Studie: https://www.bmgev.de/mieterecho/mieterecho-online/studie-zu-airbnb/

Studie des DIW zu Mietsteigerungen durch Ferienwohnungen in Berlin: https://www.diw.de/de/diw_01.c.796644.de/publikationen/diskussionspapiere/2020_1890/airbnb_and_rents__evidence_from_berlin.html

Unfairbnb-Studie zu den Lobbyaktivitäten von Airbnb auf der europäischen Ebene des Corporate Europe Observatory: https://corporateeurope.org/sites/default/files/unfairbnb.pdf

Kundgebung: Abrüsten! Nein zum 2% Ziel!


DIE LINKE ist die einzige konsequente Friedenspartei!

DIE LINKE bekennt sich zu einem klarem NEIN zu 70.000.000.000,-€ für Waffen und Kriegsgerät. Lasst uns mit diesem Geld an unserer Zukunft bauen, statt weitere Kriege zu finanzieren!

Diese Forderung trugen wir als LINKE auf einer Kundgebung mit unserer Bundestagsabgeordneten Christine Buchholz am Samstag den 05.12.2020 am S-Bahnhof Treptower Park vor.